Referent Michael Ebeling berichtete über Hintergründe, Ziele, Chronik, Vorbereitung des Zensus 2011 und die gesetzlichen Grundlagen.
Volkszählung – Wozu? Wer? Wann? Diesen Fragen widmete sich ein Informationsabend mit Diskussion im Treffpunkt Johanniskirchhof in Minden. Eingeladen hatte der BUND Minden – Lübbecke.
Das Thema wurde mit großem Zuspruch angenommen. Referent Michael Ebeling, vom AK Zensus, erläuterte Eingangs die Historie der Volksbefragungen um dann ihre Hintergründe sowie Ziele, die Chronik, die Vorbereitung Zensus 2011 und die gesetzlichen Grundlagen näher zu erklären.
Kritische Zuhörer
„Begründet wird die Volkszählung damit, dass die Basis- und Strukturdaten für künftige politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Planungen wichtig sind“, sagte Michael Ebeling. Dies wurde von den Besuchern heftig bestritten. Sabine Schneider war der Meinung: “Zu Fehlplanungen kommt es meistens nicht wegen fehlender oder veralteter Daten, sondern wegen falscher politischer Bewertungen und Entscheidungen aus wirtschaftlichem Interesse und Bedienung der Lobbyisten. Datensammlungen finden täglich auch ohne Volksbefragungen statt – mit und ohne unser Wissen“.
Kritisch über die Kosten von fast 800 Millionen Euro äußerte sich Brunhild Wagner: “Angesichts der Weltwirtschaftslage auch mit Blick auf Griechenland, Irland und Spanien habe ich Bedenken. Als 1991 das Gesetz auf den Weg gebracht wurde, sah das noch anders aus“.
Datenvernetzung wird angestrebt
Lebhaft wurde es, als Musterfragebögen den Teilnehmern ausgehändigt wurden. Grund dafür war, dass die Volkszählung 2011 sich anders als 1987, vor allem auf die Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit stützt. Diese werden gespeichert und mit Hilfe von vereinheitlichen Ordnungsnummern verknüpft und mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister zusammengeführt. Dazu müssen alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen, Größe und Ausstattung der Wohnungen und zu den Mietern machen. Ebenso werden etwa 10 Prozent aller Bürger nochmals ausführlich persönlich befragt.
von links: Lothar Schmelzer BUND Vorsitzender, Michael Ebeling AK Zensus, Dr. Wolf-Dieter Meier Credner BUND Minden
Widerspruch nicht vorgesehen
Ein Widerspruch kann nicht eingelegt und die Auskunft darf nicht verweigert werden. „In meine Wohnung lasse ich keinen. Ich habe gelesen, dass die NPD ihre Mitglieder aufgerufen hat, als Interviewer die Volkszählung zu unterwandern“, protestiert Hans Müller.
“Bleiben Sie freundlich. Interviewer und Mitarbeiter der Behörde machen nur ihren Job”, fordert Michael Ebeling mehrmals während der Diskussion.
„Bisher wurden ohne, dass der Bürger etwas davon erfahren hat, in der ersten Stufe der Volkszählung Daten von verschiedensten Stellen erfasst und bei den Landesstatistikämtern und dem Bundesstatistikamt in einer noch nie dagewesenen Datenbank zusammengeführt. Erst wenn dieser bisher unvorstellbare Datenberg angehäuft wurde, kommen die Bundesländer bzw. deren Ausführungsgesetze ins Spiel“, erklärt Michael Ebeling.
Gerd von der Ahe ist davon überzeugt, dass der Zensus 2011 die Vorbereitung für das Bundesmelderegister ist. „Was Frau Zypries noch verhindert hat, wird Schäuble mit Hilfe der FDP durchsetzen“, warnt von der Ahe.
Gesellschaftliche Diskussion kommt zu spät
Alle Anwesenden waren der Meinung, dass bisher das Thema in Medien zu wenig Beachtung bekam, und die gesellschaftliche Diskussion erst stattfindet, wenn die Fragebögen versandt sind.
“Bitte bilden Sie sich eine eigene, auch von mir unabhängige, kritische Meinung” empfahl Michael Ebeling und beendete den 3 stündigen Informationsabend.
Weitere Informationen
Elisabeth Schmelzer, BUND Minden – Lübbecke
0571-3872712
http://www.bund-minden-luebbecke.de
http://www.baumfreundeminden.com
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