Kommentar: Viele wissen hier in Deutschland gar nicht wie reich sie sind. Nicht unbedingt an Vermögen, Geld oder Grundbesitz. Aber an Freiheit. Es ist kein Zufall, dass viele Menschen aus anderen Ländern hier her flüchten, weil sie wissen, wie es auch anders ist und laufen kann.
Gewalt und Machtmissbrauch in anderen Ländern
Habt Ihr gesehen, was im Iran gerade los ist? Wie die sogenannte Sittenpolizei auf Frauen willkürlich einprügelt, weil sie angeblich nicht ordnungsgemäß ihr Kopftuch tragen. Der Tod einer Frau, die deshalb erschlagen wurde, führte im ganzen Land zu Protesten Tausender, hauptsächlich von Frauen, die die Repressalien nicht länger ertragen wollen. Dabei wurden schon über 50 Menschen von der Polizei und den Sittenwächtern getötet.
„Iranerinnen protestieren zwölfte Nacht in Folge. Seit dem Tod einer 22-Jährigen in Polizeigewahrsam flauen die Proteste in Iran nicht ab. Der Sohn des letzten Schahs glaubt an einen baldigen Sturz des Regimes.“ (Spiegel 28.09.2022)
Stellt Euch vor, Ihr protestiert in Russland gegen den Krieg oder benennt den Krieg in der Ukraine als Krieg, was er nun einmal ist. „Proteste gegen Mobilmachung. Aktivisten berichten über mehr als hundert Festnahmen in Dagestan Kritiker werfen dem Kreml vor, vorrangig Männer aus armen und abgelegenen Regionen Russlands in den Krieg schicken zu wollen. In Dagestan regt sich Widerstand, Sicherheitskräfte gehen laut Aktivisten brutal vor.“ (Spiegel 26.09.2022). Es dauert nicht lange und Du wirst verhaftet, geschlagen, eingesperrt. Als Mann wirst Du sofort in den Krieg an die Front geschickt.
Stell Dir vor, Du kritisierst Erdogan in der Türkei. „Queere Studierende an Istanbuler Boğaziçi »Wir haben Angst, jeden Moment verhaftet zu werden«
In der Türkei gibt es Proteste gegen die Ernennung von Erdogans Parteifreund Melih Bulu zum Rektor einer liberalen Eliteuniversität. Dutzende Menschen wurden bereits festgenommen. Besonders gefährdet: die LGBT+Community.“ (Spiegel 07.02.21)
Stell dir die vielen anderen Länder wie z.B. Nordkorea oder China, wo Du vollständig überwacht wirst und Deine Identität vollständig an den Staat abgeben musst. Dort passiert das Gleiche oder ist noch schlimmer.
Demokratie in Deutschland
Stell Dir vor, was unter den Nazis und Hitler passierte in Deutschland und denk nun einmal über Deutschland heute nach, über unsere Demokratie, freie Wahlen, Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, Pressefreiheit, unabhängige Justiz.
Hier darf jeder seine Meinung sagen, ohne verhaftet, verprügelt oder eingesperrt zu werden.
Natürlich musst Du Dich hier an bestimmt Regeln halten, denn „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.“(Grundgesetz Artikel 2). Oder anders ausgedrückt, „Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt“, hat der Philosoph Immanuel Kant (1724-1804) einmal gesagt. Der Dichter Matthias Claudius (1740-1815) formuliert es so: „Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet.
Pressefreiheit
Regeln sind immer notwendig, wenn mehrere zusammen leben. Du hast solche auch beim Autofahren, zuhause, bei der Arbeit. Nur so geht das friedliche Zusammenleben.
Weil das alles so wertvoll ist, müssen wir darauf aufpassen und uns dafür einsetzen.
Auch die Pressefreiheit ist da ein wichtiger Baustein und deshalb durch das Grundgesetz gesichert und garantiert. „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“(GG,Artikel1).
Diesem Grundrecht misst die Rechtsprechung eine hohe Bedeutung zu, da die freie Presse den Bürgern Informationen bereitstellt, auf deren Grundlage sie sich Meinungen bilden können. Deshalb hat sich die Presse auch bestimmte Regeln gegeben, die im Pressekodex festgehalten sind.
Stell Dir vor, das Alles würde fehlen oder gar missbraucht.
Die Gefahr besteht immer, deshalb ist es wichtig sich dafür einzusetzen.
Denkt an Nazi – Göbbels unter Hitler, wo alle kritische Presse verboten und verfolgt und letztendlich gleichgeschaltet wurde als reines Propagandainstrument.
Denkt an Russland, wo alle kritische Presse verschwunden und ins Ausland geflohen ist. Denkt an die Türkei, wo kritische Presse im Gefängnis endet.
Denkt an die vielen Versuche selbst in Europa, wo die Regierenden die Presse gleichschalten für ihre Zwecke, wie in Polen oder Ungarn, denkt an die Gefahr der Pressekonzentration in ideologische Hände, wie Medien-Tycoons wie Robert Maxwell, Rupert Murdock, Conrad Black, William Hearst, Robert Hersant oder Silvio Berlusconi.
Berlusconi setzt beispielsweise dabei seine Medienmacht für seine politische Zwecke ein, wie jetzt auch die Wahlergebnisse in Italien gezeigt haben. „Eine Katastrophe für die Vielfalt“ Zeitungsforscher Horst Röper über Monopole, Zentralredaktionen und Lokaljournalismus im Netz. (Tagesspiegel 06.07.2018)
Die Gefahren bestehen immer, um so mehr gilt es diesen Staat und damit unsere Freiheit zu verteidigen.
Freiheit verteidigen
Merkt Ihr, wie reich Ihr seid?
Wollt Ihr Euch das wegnehmen lassen von Rechtsradikalen, von Unzufriedenen, von Leuten, die Euch vormachen, sie seinen für Euch, wenn sie Russland und seinen Krieg verteidigen und im Extremfall unseren Staat abschaffen wollen.
Wollt Ihr so etwas hier erleben wie die Ukraine? Denkt Ihr auch weiter als nur bis zu Eurer Heizung und den höheren Preisen? Brecht beschrieb in einem Stück so ein Verhalten: Erst kommt das Fressen und dann die Moral.
Dabei tut der Staat und diese Regierung doch schon alles Erdenkliche, damit es für alle möglichst erträglich weiter gehen kann.
Gegner der Freiheit
Nun gibt es sogar Menschen, die die Flüchtlinge aus der Ukraine verantwortlich machen für Ihre Probleme und den Angriffskrieg von Russland bzw. Putin sogar befürworten.
„Niedersachsen: Autos ukrainischer Geflüchteter mit Z-Symbol beschmiert
Das Z auf russischen Militärfahrzeugen gilt als Zeichen der Zustimmung zum Krieg. In Hildesheim wurden damit ukrainische Autos beschmiert, es ist nicht der erste Fall.“(Die Zeit 29.03.2022). Sogar Politiker der AFD sind in die umkämpften und annektierten Gebiete der Ukraine gereist und unterstützen den Angriffskrieg. Wollt Ihr das auch?
Glaubt Ihr, eine Regierung der ganz Rechten würde das besser managen? Die Beispiele in aller Welt zeigen Euch doch immer wieder wohin das führt.
Die Freiheitsrechte werden eingeschränkt, die Opposition wird zunehmend ausgeschaltet
und die Angst nimmt zu, sich frei zu äußern. Bis Ihr gar nichts mehr sagen dürft, nicht mal Krieg zu einem Krieg. Und Ihr müsst bluten und sterben für einen Krieg, der nicht Eurer ist.
Natürlich gibt es auch Schwächen, Ungerechtigkeiten und Probleme in unserem Staat. Aber das sind doch keine Gründe immer nur dagegen zu sein.
Reich sein an Freiheit
Und wenn Ihr jetzt noch einmal nachdenkt, dann merkt Ihr, wie reich Ihr seid, reich an Demokratie und funktionierendem Staat, der sich für Euch einsetzt mit Sozialhilfe, Bürgergeld, Zuschüssen, Mietbeihilfen und Regeln wie Mietpreisbremse, um nur Einiges zu nennen.
Der Staat seid Ihr, sind wir alle. Also tut etwas dafür und nicht nur dagegen.
Letztlich könnte ihr frei wählen, das ist entscheidend. Lasst uns dafür sorgen, dass es so bleibt. Seid für den Staat. Dagegen ist keine Lösung.
