Mit 20,5 Prozent hatte die SPD bei der Bundestagswahl 2017 ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt. Da tröstet es auch nur wenig, dass die CDU auch erheblich verloren hat.
Gleichzeitig ist die Bundestagswahl die vierte Wahlniederlage, die SPD-Chef Schulz durchleiden muss. Nach dem Schulz-Hype, als sich die SPD kurzfristig mit der Union sogar auf Augenhöhe bewegte, stürzt sie jetzt so tief wie noch nie. Schon Wochen vor der Wahl war es Martin Schulz klar, dass er kaum eine Chance hatte. Das lag nicht nur an Merkel, die als Ideenstaubsauger, wie er es nannte, der SPD die Inhalte abnahm, sondern auch am Zustand der SPD. Diese ist kine homogene Gruppe, sondern durchsetzt von Interessengruppen, wie linke und rechte Gruppen, die Seeheimer, eine der Strömungen in der SPD-Fraktion oder der Gewerkschaftsflügel, die nicht unbedingt alle an einem Strang in die selbe Richtung ziehen. Vor einigen Tagen beklagte Schulz dann auch in einem Rundschreiben an alle SPD-Mitglieder, die Partei habe die Wahlniederlagen seit 2005 nicht ausreichend aufgearbeitet, sich seitdem nicht genug weiterentwickelt und auch im jüngsten Wahlkampf “alte Fehler” wiederholt.
Rücktritt angedacht
Laut Stern vom 29.09.17 erklärte Schulz in seinem Rundschreiben an die Mitglieder, er habe angesichts der desaströsen Wahlniederlage am Sonntagabend zwar über einen Rücktritt als Parteichef nachgedacht. “Natürlich habe ich am Sonntagabend mit mir gerungen und mich gefragt, ob es nicht besser wäre zurückzutreten”, schrieb er. Nach vielen Gesprächen sei er aber zu der Überzeugung gelangt, dass er den nötigen Neuanfang der SPD mit gestalten wolle.
Ob das nun die nötige Erneuerung ist oder aber ganz neues Personal notwendig wäre, wird zur Zeit in der SPD heiß diskutiert.
In einem Gespräch der Süddeutschen Zeitung vom 26.09.2017 mit dem Ex-Parteivorsitzenden Björn Engholm fordert dieser: “Wir müssen uns verjüngen, neu aufstellen, mutig und unkonventionell”.
Alte Fehler
Die SPD sah sich bereits 2009 mit einem ähnlich desaströsen Ergebnis konfrontiert und verpasste den Neuanfang. Läuft es diesmal anders? SPD-Chef Martin Schulz macht zumindest einfach weiter – ein personeller Neubeginn sieht anders aus. Und inhaltlich? Hier muss die SPD endlich den Mut finden, sich grundlegend neu auszurichten.
Positive Beispiele
Dass es anders geht, wie man eine gesellschaftliche Bewegung formt und junge Leute erreicht, Jeremy Corbyn in Großbritannien und Bernie Sanders in den USA haben das eindrucksvoll bewiesen.
Ein konsequentes und ambitioniertes Programm, klare Botschaften und mit viel Begeisterung und Dynamik in den Wahlkampf. Eine Sozialdemokratie, die ein klares linkes Profil zurückgewinnt und sich dazu auch personell neu aufstellt, kann auch wieder Wahlen gewinnen.
Ein neues klares Programm statt Themensammlung
Was wirklich fehlt, ist ein schlüssiges Programm für die Erneuerung unserer Gesellschaft, wo sich die Bürger auch wiederfinden und wissen, wohin es gehen soll. Eine Aneinanderreihung von Themen reicht da nicht aus. Die SPD braucht ein neues Godesberger Programm.
Bild: huculvi.de, Autor: Gerd Ksinsik
