Minden. Das Projekt „Planung einer Veranstaltungs- und Kongressarena“ auf dem Rechten Weserufer kann weiterverfolgt werden. Am Ende einer fast dreistündigen Debatte im Rat fand sich in einer Sondersitzung Ende Juni eine breite Mehrheit für die Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses, 200.000 Euro für weitere Beratungsleistungen bereitzustellen. Diese seien unbedingt notwendig, um am Ende der Planungen über die Realisierung des Projekts entscheiden zu können, so Bürgermeister Michael Jäcke. Es fehlten noch aussagekräftige Zahlen und Daten für den Businessplan, für das Betriebskonzept sowie für die Markt- und Bedarfsanalyse. 41 Stadtverordnete stimmten schließlich mit „Ja“, sieben sprachen sich dagegen aus und sechs Ratsmitglieder enthielten sich.
Mit einem emotionalen Statement eröffnete Jäcke die Sitzung: „Das Projekt hat das Potenzial, erhebliche Bedeutung für die gesamte Region, für die Stadt Minden und insbesondere für das Rechte Weserufer zu entfalten“. Mit der Multifunktionshalle biete sich eine einmalige Chance für Minden, so Jäcke weiter. Er erinnerte an die Ausgangslage, die dazu geführt habe, die Planungen für ein solches Projekt aufzunehmen. Hintergrund ist der erhebliche Sanierungsaufwand beim Brandschutz in der kreiseigenen Kampa-Halle, die im Ursprung eine große Sporthalle ist, aber auch als Veranstaltungsort für Konzerte, Auftritte, Messen und Feste genutzt wird. Die Halle ist Heimspielstätte für den Handball-Bundesligisten GWD Minden. Der Kreis müsste einen Millionenbetrag in die Hand nehmen, um die 1970 gebaute und später erweiterte Halle zu ertüchtigen. „Dann hätten wir aber weiter nur eine Sporthalle, die weiterhin nur eingeschränkte Möglichkeiten für Veranstaltungen bietet und mittelfristig aufgrund der steigenden Anforderungen der Veranstalter vermutlich gar nicht mehr nutzbar ist“, verdeutlicht Bürgermeister Michael Jäcke.
„Die Partnerschaft von Stadt, Kreis und Wirtschaft in diesem Projekt ist einmalig in der Bundesrepublik“, sagte Jäcke. Denn die Kosten für die ersten Planungen in Höhe von 300.000 Euro seien je zu einem Drittel vom Kreis, von der Stadt und der Wirtschaft getragen worden. Verschiedene Unternehmen hätten in Gesprächen, die in den vergangenen Monaten von Landrat Dr. Ralf Niermann und Bürgermeister Jäcke geführt wurden, ihre Bereitschaft erklärt, sich für eine Multifunktionshalle finanziell zu engagieren. „Das Projekt leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Wirtschaftsförderung und Fachkräftesicherung“, so der Bürgermeister abschließend in seiner Einleitung. Die Entscheidung über das Projekt soll voraussichtlich Ende des Jahres vom Rat und auch vom Kreistag getroffen werden. Dann soll auch feststehen, in welchem Umfang sich der Kreis als Juniorpartner und die Wirtschaft am Projekt beteiligen.
An Kosten wurden für den reinen Bau der Halle 25,3 Millionen Euro berechnet. Hinzu kommen Beträge für eine sehr wahrscheinliche Baukostensteigerung, die Baunebenkosten, die Außenanlagen und Parkflächen, Unvorhergesehenes sowie die Nutzung des denkmalgeschützten Lokschuppens als Verwaltungsgebäude. Am Ende stehe hier eine Summe von netto 34,4 Millionen Euro in der Kostenschätzung, fasst Stadtkämmerer Norbert Kresse zusammen. Würde man ein Systemparkhaus errichten, kämen rund 3,4 Millionen Euro dazu. Kresse widersprach mutmaßlichen Kostensteigerungen von bis zu 45 Millionen Euro für das Projekt. Dieses sei die Bruttosumme mit eingerechnetem Systemparkhaus, so Kresse.
Da aber eine zu gründende Besitz-GmbH, die die Halle bauen soll, vorsteuerabzugsberechtigt sei, werde nur der Netto-Betrag von 34,4 Millionen für die Berechnung zu Grunde gelegt, erklärte der Stadtkämmerer auf Nachfrage. Die Erträge und Aufwände – für Veranstaltungen und Gastronomie – müssen nun mit einer zu beauftragenden Businessplanung noch genauer berechnet werden. Es gilt, die in der Machbarkeitsstudie getroffenen Annahmen zu hinterfragen, zu vertiefen und von der Modellhaftigkeit hin zum Praxisfall „Minden“ zu entwickeln. In der gesamten Berechnung ist auch noch nicht die Vergabe des Namensrechtes für die Veranstaltungs- und Kongressarena, die jährlich einen sechsstelligen Betrag bringen könnte, enthalten. Weitere Einnahmen sollen aus der Vermietung von so genannten Showrooms und weiteren Sponsoring-Modellen kommen. All das ist zu konzeptionieren, mit den Partnern insbesondere in der Wirtschaft abzustimmen und werde der Politik Ende des Jahres vorgelegt, um „eine sehr stabile Entscheidungsgrundlage zu haben“, so Stadtkämmerer Norbert Kresse.
Die Systemplanungen stellte Lars Bursian, Beigeordneter für Städtebau und Feuerschutz dem Rat vor. Zielstellung für das vorliegende Konzept war es, den Nachweis der planerischen Umsetzbarkeit auf dem vorgesehenen Grundstück, das die Stadt Minden Ende 2016 erworben hat, zu erbringen. Auch sollte vom beauftragten Planungsbüro eine Baukonstruktion vorgelegt werden – mit Flächen- und Höhenentwicklung, Funktionalität und Flexibilität, Raumorganisation Stellplätzen, Außenanlagen, einer Grobgestaltung und der notwendigen Ausstattung. „Das alles ist weit fortgeschritten“, so Bursian. Nach der derzeitigen Grobplanung gehe man von einer Halle mit 11.500 Quadratmetern Bruttogeschossfläche aus.
Die Veranstaltungs- und Kongressarena soll Platz für maximal 5.500 Zuschauer*innen bieten, beim Aufbau einer Kopfbühne wären dieses noch 5.000 und bei GWD-Heimspielen würden 4.000 Sportbegeisterte auf Sitzplätzen in die Halle passen. Die Kapazität bei Kongressen liegt bei um die 2.500 Teilnehmer*innen. Die Halle wäre teilbar und flexibel nutzbar. Als Veranstaltungsraum könnte auch das Foyer mit 1000 Quadratmetern Fläche und weitere Tagungs- und Seminarräume (mit)genutzt werden. Die unteren Tribünen sollen flexibel ein- und ausfahrbar sein und an einer Stelle einen Durchlass für Lastwagen bieten, die somit direkt in die Halle fahren könnten – für einen schnellen Auf- und Abbau. Auch wird es einen komfortablen Backstage-Bereich und modernste Technik geben.
Über mögliche Förderungen für das Projekt haben Landrat und Bürgermeister bereits Mitte März in Düsseldorf mit dem damaligen Städtebauminister Michael Groschek gesprochen. Danach wurde eine Unterstützung für die Erstellung der Außenanlagen und des Umfeldes in Aussicht gestellt.
Altlasten-Untersuchung und –entsorgung
Als schon zugesagt gilt eine 80-prozentige Kostenübernahme der Altlasten-Entsorgung auf dem ehemaligen Güterbahnhofsareal, das insgesamt eine Größe von rund 43.000 Quadratmetern hat. Hier befand sich vor der Bahn-Nutzung ein städtisches Gaswerk. Das von der Stadt im Jahr 2016 beauftragte Büro Dr. Kerth + Lampe Geo-Infometric GmbH in Detmold hat im November 2016 im Haupt- und Finanzausschuss die Ergebnisse einer historischen Erkundung und von ersten Bodenuntersuchungen vorgestellt. Nach einer ersten, groben Schätzung gehen die Experten von maximalen Kosten für die Altlastenuntersuchung und -entsorgung in Höhe von 4 Millionen Euro aus, so Lars Bursian. Davon würden – wenn überhaupt die hoch berechneten Kosten zum Tragen kommen – maximal 800.000 Euro auf die Stadt Minden entfallen.
Zu den Belastungen, die aus der Gaswerk-Nutzung entstanden sind, liegen ausführliche Gutachten vor. Die Stadt hat hier zwei Prozesse gegen die Bahn AG geführt und den letzten verloren. Danach wurde eine Rückstellung in Höhe von knapp 1,4 Millionen Euro von der Kämmerei gebildet, die für die Entsorgung des von stark teerhaltigen PAK (Polycyclische Aromatische Kohlenwasserstoffe) belasteten Bodens bereit stehen.
Neben Altlasten wird mit Blindgängern aus dem Zweiten Weltkrieg gerechnet. Endgültige Klarheit darüber sollen Sondierungs-Untersuchungen bringen, für die noch alte Gebäude abgerissen werden müssen, die nicht unter Denkmalschutz stehen. Die Altlasten-Beseitigung sei ein Extra-Posten, der nicht auf die Kosten der Multifunktionshalle berechnet werde. Das Gleiche gelte für die anstehenden Sondierungen auf dem Gelände, die von der Bezirksregierung Detmold vorgenommen werden.
Statements der Politik
Zu der im Rat vom 29. Juni geführten Diskussion über die Multifunktionshalle hat die Pressestelle nach einer Anregung des Verwaltungsvorstandes der Stadt Minden um Statements der im Rat vertretenen Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten gebeten, die wie folgt nach Größe der Fraktion und bei Sitzgleichheit alphabetisch gelistet sind:
SPD-Fraktion:
Die SPD-Fraktion sieht die geplante Multifunktionshalle als eine große Chance sowohl für die Stadt Minden und hier insbesondere für das gesamte Rechte Weserufer als auch für das Kreisgebiet. Bereits jetzt zeigt sich, dass in Minden und Umgebung Bedarf für eine größere Halle für verschiedenen Nutzungen besteht. Eine Zustimmung der SPD-Fraktion wird jedoch erst und nur dann erfolgen, wenn die voraussichtlichen Kosten, die zu erwartenden Einnahmen und somit die von der Stadt zu tragenden Verluste ermittelt sind und das Defizit für den städtischen Haushalt zu verantworten ist. Für die Verwirklichung des Projekts ist die finanzielle Beteiligung des Kreises und der Wirtschaft im Kreis Minden-Lübbecke unverzichtbar, so Fraktionsvorsitzender Bernd Müller.
CDU-Fraktion:
Wir haben auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs die einmalige Chance, eine Entwicklung voranzutreiben, die für Minden und die gesamte Region von großem Vorteil ist. Dieses können wir aber nur angehen, wenn wir die dauerhaften finanziellen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Minden und somit für die Bürgerinnen und Bürger kennen. Aus diesem Grund ist ein aussagefähiges Gutachten über den Betrieb einer Multifunktionshalle am Bahnhof notwendig. „Vor dem Hintergrund der Altlasten auf dem Gelände sind wir zudem gegenüber den nachfolgenden Generationen in der Verantwortung, hier eine Klärung und Verbesserung der Situation zu erreichen“, so Fraktionsvorsitzender Ulrich Stadtmann.
Bündnis 90/ Grüne:
Sobald alle bisherigen und zukünftigen Kosten für Grunderwerb, Altlastensanierung, Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Unterhaltung sowie eine Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile (z.B. Weiterbetrieb der Kampa-Halle) vorliegen, soll die Entscheidung über die Verwirklichung des Projektes im Rahmen eines Ratsbürgerentscheides gemäß § 26 der Gemeindeordnung erfolgen. Die Entscheidung über ein Projekt von derart weitreichender Bedeutung, insbesondere in finanzieller und städtebaulicher Sicht, sollte nach unserer Meinung basisdemokratisch von den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden.
„Die Linke“:
Die Multihalle ist, angesichts der vom Stadtkämmerer prognostizierten Haushaltsentwicklung, ein Luxusbedürfnis. Auch ohne ein neues Gutachten kann man jetzt schon sehen, dass die Defizite zur weiteren Einschränkungen der Grundbedürfnisse für die Bürgerinnen und Bürger führen wird. Als Stärkungspaktkommune muss die Stadt Minden in den nächsten Jahren eine “schwarze Null” bei weiterer Haushaltskonsolidierung erreichen. Dies bedeutet, dass alle Verluste durch Steuer- und Abgabenerhöhungen oder Leistungskürzungen im sozialen oder kulturellen Bereich, also bei den Grundbedürfnissen erreicht werden müssen, um die Ziele des Stärkungspaktes zu erreichen. Aus diesem Grund war die Information alle Stadtverordneten und der Bürgerinnen und Bürger mehr als überfällig. Wir unterstützten den von den Grünen eingebrachten Antrag eines “Bürgerentscheids”. Die Bürger sollten die Wahl haben, ob Sie eine Multihalle benötigen. Sie sind es letztendlich, die wahrscheinlich mit Leistungseinschnitten oder Steuererhöhungen für Multihalle bezahlen müssen.
Liberale Fraktion:
Die Liberale Fraktion ist der Auffassung, dass die in der letzten Sonderratssitzung ausführlich behandelte Altlastensanierung und das damit verbundene Kostenrisiko nicht dem Projekt ´Multifunktionshalle´ zugerechnet werden dürfen, wie von einigen Seiten ausführlich dargelegt. Das nun beschlossene, weitere Gutachten soll mit belastbaren Daten endlich für die überfällige Klarheit sorgen, um entscheiden zu können, ob wir uns das Projekt leisten wollen – und können. Ohne Frage würde dieses weitere Investitionen am Rechten Weserufer auslösen. Die ebenfalls lange überfällige Altlastensanierung hat ohnehin zu erfolgen – ob mit oder ohne Halle. Stadtentwicklung erfordert gelegentlich Mut und Vision. An beidem mangelte es einigen Ratsmitgliedern in der jüngsten Ratssitzung erkennbar.
MI-Fraktion:
Die Ratsfraktion der Mindener Initiative (MI) begrüßt die breite Zustimmung der Ratsmitglieder für die weitere Planung zur Errichtung einer Multifunktionshalle auf dem rechten Weserufer. „Das Ergebnis der jüngsten Stadtverordnetenversammlung sollte auch ein deutliches Zeichen für die Unternehmen und das wirtschaftliche Umfeld sein, dieses Großprojekt weiter zu unterstützen“, erklärt der Fraktionssprecher der Unabhängigen Wählervereinigung, Harald Steinmetz. Eine solche Eventhalle könne als sogenannter weicher Standortfaktor auch eine seit langem notwendige Initialzündung für die Stadtentwicklung auf dem östlichen Weserufer sein. „Wir müssen angesichts der besonderen finanziellen Herausforderung und der aktuellen Hinweise des Stadtkämmerers aber auch die zukünftigen Belastungen durch Invest und jährliches Defizit gründlich überprüfen und abwägen“, betont Steinmetz. Am Ende stehe dann die Entscheidung, welche Belastungen haushaltsverträglich seien und welche Beträge wir bereit sind, jährlich als Defizitausgleich für eine Multifunktionshalle in den Haushalt aufzunehmen.
AfD-Fraktion:
Die AfD-Fraktion unterstützt grundsätzlich die Bemühungen, das rechte Weserufer sinnvoll zu entwickeln. Auch sind wir für eine Multifunktionshalle mit dem Entwicklungskonzept „Quartier rechtes Weserufer“, sofern die in Auftrag gegebenen Wirtschaftlichkeitsanalysen ein positives Ergebnis ergeben. Unabhängig davon ist jedoch festzustellen, dass eine vorherige komplette Sanierung des verseuchten Bodens unumgänglich ist. Die in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung von Frau Herziger-Möhlmann eingebrachte Stellungnahme und eigene Recherchen lassen einen erheblichen Kostenaufwand befürchten. Sollte der für Minden verbleibende Kostenanteil zu hoch sein, müsste unseres Erachtens eine Sanierung des Geländes in Teilstücken erfolgen, um das Quartier Zug um Zug für die Entwicklung nutzbar zu machen und die Stadt weiter zu entwickeln. In diesem Falle wäre jedoch ein Großprojekt, wie die Multifunktionshalle, zum gleichen Zeitpunkt nach momentanen Kenntnissen kaum umsetzbar.
Bürger-Bündnis Minden:
„Eine Entscheidung für oder gegen das Projekt werden wir abhängig von der Haushaltslage der Stadt Minden erst treffen, wenn alle Rahmenbedingungen und Kosten insbesondere die der Altlastenerkundung und -bewertung und daraus folgende Nutzungsbeschränkungen des Geländes bekannt sind. Wir sind nicht grundsätzlich gegen eine Multifunktionshalle, sehen allerdings den gewählten Standort, das Altlastengelände des ehemaligen Güterbahnhofs, als äußerst problematisch und unter Umständen für die Verwirklichung des Projektes als nicht geeignet“, betont die Stadtverordnete des BBM, Claudia Herziger-Möhlmann. „Den Vorschlag der Grünen, die Mindener Bürgerinnen und Bürger in einem Bürgerentscheid an Stelle des Rates über den Bau einer Multifunktionshalle selbst entscheiden zu lassen, wird das BBM unterstützen“, erklärt Anton Dschida, 1. Vorsitzender des BBM. Das BBM kann sich sehr gut auch die Ertüchtigung der Kampa-Halle vorstellen sowie je nach der Nutzungsbeschränkung alternative Bauoptionen für den Standort des ehem. Güterbahnhofs, wie sie beispielsweise im städtebaulichen Entwicklungskonzept von 2011 vorgeschlagen werden.
Dr. Alf Domeier (Liberal Konservative Reformer)
Auch ohne Berücksichtigung der Grundstückskosten bewegt sich der gegenwärtig absehbare finanzielle Gesamtaufwand für die Umsetzung des Projektes auf eine Größenordnung von etwa 45 Mio. € Euro zu . Im Jahresabschluss 2016 fordert der Kämmerer eindringlich “weitere eigene Konsolidierungsmaßnahmen”. Mir ist völlig unverständlich, dass vor diesem Hintergrund der Bürgermeister und der Baubeigeordnete das Projekt durchzusetzen versuchen, obwohl für die Rathaussanierung bereits 35 Mio. Euro bewilligt wurden.
Bildquelle: © Kreis Minden-Lübbecke
